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Kap1.31 Verteidigungsausschuss Drucken

Die Abgeordneten Borgaard und Kramer, Mitglieder des Verteidigungsausschusses, waren ins Büro von Flottillenadmiral Sebastian Moeller gekommen, um ihn über die Sitzung des Parlaments und seiner Beschlüsse zu informieren.
Als Stellvertreter des Chefs der Abwehr fühlte er sich gleichermaßen für die innere und äußere Sicherheit verantwortlich.

Natürlich schloss das nicht die Verkehrssicherheit oder Ladendiebstahl ein. Die zivile Polizei unterstand dem Innenminister. Aber der Abwehr unterstanden die Geheimdienste und er würde nicht zurückschrecken, auch Kriminaldelikte unter seiner Hoheit untersuchen zu lassen, wenn der Verdacht bestand, die nationale Sicherheit wäre gefährdet. Und es fiel ihm nicht schwer, Gefahren für diese Sicherheit zu erkennen, vor allem wenn es sich um das, nach seiner Ansicht, linke Milieu der Parlamentarier und Betriebsräte handelte.
Das Treffen war von Borgaard angeregt worden, um Kramer in eine Art Kreuzverhör zu nehmen. Borgaard, als informellem Mann der Abwehr, war es bislang nicht gelungen, in den Zirkel von Abgeordneten einzudringen, dem Kramer augenscheinlich angehörte. Um einen Eklat mit dem Parlament zu vermeiden, waren die Überwachungsmaßnahmen gegen diesen Kreis nicht in dem Maße möglich, wie es sich die G2 Abteilung gewünscht hätte.
Nach einer knappen Begrüßung eröffnete der Flottillenadmiral das Gespräch: „Meine Herren Abgeordnete, wie stellen Sie sich eine engere und vertrauensvollere Zusammenarbeit zwischen der militärischen Aufklärung und dem Verteidigungsausschuss vor, wenn streng geheime Informationen binnen kürzester Zeit zum Tagesordnungspunkt einer öffentlichen Sitzung des Parlamentes werden?“
„Herr Moeller!“ Borgaard verzichtete bewusst auf den Moeller zustehenden Titel. „Sicher wurde das Gespräch von unserer Seite gesucht, aber es ist unziemlich, es mit einer solchen Drohung einzuleiten. Sie wissen sehr wohl, dass der Verteidigungsausschuss nur deswegen gezwungen war, das Thema vor das Parlament zu bringen, weil Ihre Seite es im Vorfeld versäumt hatte, die vorgeschriebenen Schritte zu einer gegenseitigen Information rechtzeitig einzuleiten.“
Moeller nahm diese Ausführung mit steinerner Miene entgegen und sah zu Kramer.
„Herr Admiral!“ Kramer traute sich nicht, auf den Titel zu verzichten, und Borgaard nahm das sehr wohl zur Kenntnis. „Diskussionen auf dieser Basis laufen im Kreis. Ich sehe mich gezwungen, darauf hinzuweisen, dass das Parlament ein, ich will sagen, echtes Verfassungsorgan ist und dass die Stellung des Generalstabs einzig durch das Kriegsrecht herausgehoben ist.“
„Sie sehen, Herr Abgeordneter, gerade auch an diesem Fall, dass diese Regelung noch immer ihren guten Grund hat. Ich muss Ihnen sagen, die Lage war akut und die Lage ist akut.“ Moeller legte eine Kunstpause ein. „Die nordische Allianz und auch das skandinavische Bündnis sind durch diese Entwicklung in Gefahr. Ich habe dem Gespräch mit Ihnen zugestimmt, da ich der Meinung bin, dass der Verteidigungsausschuss über diese Zusammenhänge informiert sein sollte. Und hier erwarte ich strengste Verschwiegenheit, da“, der Flottillenadmiral hob den Kopf, „es Indizien gibt, dass einzelne Abgeordnete in kommunistische, revolutionäre oder auch Awarische Komplotte gegen den Staat verwickelt sind.“
Kramer versuchte Gelassenheit an den Tag zu legen. Borgaard ergriff das Wort für die Abgeordneten: „Herr Admiral, das sind Anschuldigungen, die wir sehr ernst nehmen, aber ohne weitere Beweise auch ebenso streng zurückweisen müssen. Nein, niemand kann ernsthaft Interessenkonflikte zwischen der Armeeführung und den Volksvertretern bei Sachfragen, ich betone, bei Sachfragen in Abrede stellen. Aber ich sehe keine Hinweise auf Einstellungen bei einzelnen Parlamentariern, die sich nicht im Einklang mit den Zielen und der Sicherheit des Staates befinden.“
„Meine Herren, ich bitte Sie, niemand beschuldigt Sie kommunistischer Umtriebe oder der gemeinsamen Sache mit dem Feind. Ich habe auf die Möglichkeit der Existenz einer solchen Gruppe hingewiesen, um sicher zu gehen, dass Sie die folgenden Informationen nicht mit Ihren Kollegen im Parlament besprechen.“
Kramer antwortete nach einigem Überlegen. „Herr Admiral, ich frage mich, welche Motive Sie treiben, uns in Ihre Einschätzung der Lage einzuweihen, wenn wir, durch die Zusicherung unserer Verschwiegenheit, nicht in der Lage sind, diese Informationen innerhalb des Parlamentes, einzusetzen.“
Der Flottillenadmiral nickte. „Das ist eine legitime Frage. Die Verfassung sieht vor, den Verteidigungsausschuss über wichtige militärische Entwicklungen in Kenntnis zu setzen, damit den Mitgliedern des Ausschusses der Hintergrund für Entscheidungen der Regierung und des Generalstabes ersichtlich wird und diese Entscheidungen, ohne Nennung der Gründe, gegenüber dem Parlament bewertet werden können. Und genau das verlange ich von Ihnen.“
Borgaard übernahm: „Sie werden offen über die Lage mit uns sprechen?“
Moeller nickte: „Ich kann Sie aber über die Hintergründe nur informieren, wenn Sie mir versichern, dass diese diesen Sechs-Augen-Kreis nicht verlassen.“
„Ich bin gewillt, dieses zu tun.“ Kramer sah seinen Kollegen an. „Herr Borgaard?“
Borgaard nickte zustimmend.
Der Flottillenadmiral dankte den Abgeordneten und begann seinen Vortrag über die militärische Lage des Landes. Seine Ausführungen stützten sich auf Erkenntnisse der Fernaufklärung über Mobilisierung, Ausrüstung und Gliederung neuer awarischer Verbände. Diesen Informationen stellte er den Zustand und die Wehrfähigkeit der Allianz gegenüber, unterstützt von Kräften des skandinavischen Bündnisses.
Moeller beendete die gut zweistündige Unterredung mit der Analyse. „Meine Herren, wir rechnen mit der vollen Offensivfähigkeit der Awarischen Streitkräfte innerhalb der kommenden drei Jahre. Die Allianz wird bei gegenwärtiger Truppenstärke und Rüstung nicht in der Lage sein, die Gebiete südlich der Elbe und östlich des Elbe-Lübeck-Kanals zu halten. Diese Linien, Elbe und Elbe-Lübeck-Kanal, sind im Zuge weiterer Entwicklungen, beispielsweise einer Awarischen Luftrüstung, nicht hinreichend, um die Integrität und Souveränität Schleswig-Holsteins und damit ganz Jütlands sicher zu stellen.“ Moeller machte eine Pause, um diese Aussage wirken zu lassen. „Meine Herren Abgeordneten, der Präsident und die Minister haben ein Rüstungsnotprogramm beschlossen, das in Kürze im Parlament und im Senat eingebracht wird. Ich bitte Sie nun, in Anbetracht der kritischen Lage der deutschdänischen Allianz, diese Gesetze mit Ihrem Einfluss und Ihrer Stimme zu unterstützen!“